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Welche Rolle kann die OSZE im Ukrainekrieg noch spielen? Laurent Goetschel, Professor an der Universität Basel, analysiert im SRF-Beitrag die Russlandreise von Bundesrat Ignazio Cassis.
Bundesrat Ignazio Cassis ist im Rahmen des Schweizer OSZE-Vorsitzes nach Moskau gereist, um dort mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zu sprechen. Der Besuch hat Seltenheitswert: Seit Beginn des Ukrainekriegs ist kaum ein westliches Regierungsmitglied in Moskau empfangen worden.
Doch die Erwartungen an konkrete Durchbrüche sind eher gedämpft. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kann wichtige Entscheidungen nur einstimmig fällen und hat in den letzten Jahren, nicht zuletzt wegen des Ukrainekriegs, an Gewicht verloren.
Laurent Goetschel, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Basel und Direktor von swisspeace, ordnet die Reise im SRF-Interview ein: Er weist darauf hin, dass Cassis in Moskau kein besonderes Verhandlungsmandat zum Krieg in der Ukraine habe und dass die OSZE nicht stark genug sei, um einen Frieden zu erzwingen. Zugleich betont Goetschel, dass die Reise wichtig sei, um die Rolle der OSZE für einen möglichen Waffenstillstand und die Zeit danach vorzubereiten.
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