Mit der Eskalation im Konflikt zwischen den USA, Israel und dem Iran stellt sich für die Schweiz die Frage, ob und wann das Neutralitätsrecht zur Anwendung kommen muss. Entscheidend sind laut dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten Dauer und Intensität des Konflikts.

Prof. Laurent Goetschel, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Basel und Direktor der Schweizerischen Friedensstiftung swisspeace, erläutert, dass eine länger andauernde militärische Auseinandersetzung die Schwelle zur Anwendung des Neutralitätsrechts erreichen könnte.

Er ordnet zudem die zurückhaltende Reaktion der Schweiz ein. Diese sei nicht allein juristisch zu verstehen, sondern auch im Kontext aussenpolitischer Rahmenbedingungen und bestehender Partnerschaften zu betrachten.

Die Frage der Neutralität betrifft damit sowohl rechtliche Kriterien als auch politische Signalwirkungen für die Schweizer Aussenpolitik.