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Amtszeitbeschränkungen in Parteien: Stefanie Bailer ordnet Debatte ein

Stefanie Bailer, Echo der Zeit, Amtszeitbeschränkung in Parteien

Bild: © Christian Flierl, Universität Basel

In der SP Aargau wird aktuell über Amtszeitbeschränkungen diskutiert. Prof. Stefanie Bailer (Universität Basel) ordnet die politischen Implikationen im SRF-Format «Echo der Zeit» ein.

Ausgangspunkt der Debatte ist die erneute Kandidatur von Co-Präsident Cedric Wermuth für den Nationalrat, obwohl in der Partei eine Amtszeitbeschränkung gilt.

Im SRF-Format «Echo der Zeit» analysiert Prof. Stefanie Bailer, welche Folgen solche Regeln für Parteien und politische Systeme haben können. Aus politikwissenschaftlicher Sicht sind Amtszeitbeschränkungen kein besonders geeignetes Instrument, um Erneuerung zu fördern. Entscheidend sei vielmehr, wie Parteien Wettbewerb und Vielfalt intern organisieren.

Zugleich zeigt die Forschung, dass Amtszeitbeschränkungen je nach politischem Kontext unterschiedlich zu bewerten sind: Während sie im parlamentarischen Bereich problematisch sein können, etwa durch den Verlust von Erfahrung und eine schwächere Kontrolle politischer Akteure, können sie in Regierungsämtern zur Begrenzung von Macht beitragen.

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